• JAbL - junge Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft

24.06.2017

Freie Liste Eickmeyer ist drin – „Der Einsatz hat sich gelohnt“

Infos zur Agrarsozialwahl

Die Freie Liste Eickmeyer wird mit einem Sitz in der neuen Vertreterversammlung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) vertreten sein. Als eine von elf konkurrierenden Vorschlagslisten hat die Freie Liste Eickmeyer 5,1 Prozent der knapp 118.000 für gültig erklärten abgegebenen Stimmen erhalten. Auf sie entfällt damit einer der 20 neu zu besetzenden Sitze im Parlament der SVLFG.

„Der Einsatz hat sich gelohnt“, freut sich der Spitzenkandidat Heinrich Eickmeyer aus Leopoldshöhe in Ostwestfalen über den Zuspruch bei den Wahlberechtigten. „Jetzt gilt es, unsere Anliegen zur Stärkung der kleineren und mittleren Betriebe in der Land- und Forstwirtschaft in den Gremien der SVLFG einzubringen und ihnen Gehör zu verschaffen“, ergänzt Eickmeyer, der auch Sprecher des bundesweiten Arbeitskreises zur Abschaffung der Hofabgabeklausel ist.

Deutliche Kritik äußert der Landwirt am Sozialwahlrecht und an der Vorbereitung und Durchführung dieser Wahl. „Der Wahlausschuss der SVLFG hatte unsere Liste nicht zugelassen. Das mussten wir durch ein Beschwerdeverfahren korrigieren“, erinnert Eickmeyer. Zudem hat er als Listenvertreter er ein gerichtliches Eilverfahren dagegen geführt, dass dann auch etwa eine halbe Million bei der SVLFG rentenversicherte Rentnerinnen und Rentner nicht zur Wahl zugelassen worden sind. „Wir prüfen, ob wir Klage für ein Hauptsacheverfahren einreichen“, so Eickmeyer. Schließlich habe das Landessozialgericht Darmstadt die Rechtsauffassung der Freien Liste als nachvollziehbar bezeichnet. Die Entscheidung fiel trotzdem gegen den Antrag, weil im Eilverfahren ein Wahlverstoß ohne Zweifel vorliegen muss, um in eine laufende Wahl einzugreifen.

Mehr Informationen: www.agrarsozialwahl.de