• JAbL - junge Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft

03.05.2017

Die Agrarsozialwahl

Was ist das genau – warum ist das wichtig – wer darf wählen?

Eine kleine Erläuterung:

   

Worum geht's?

Es geht um die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG). Damit verbunden ist die landwirtschaftliche Unfallversicherung, die Alterssicherung für Bäuerinnen und Bauern und die landwirtschaftliche Kranken- und Pflegeversicherung.

Dieses Jahr wird die Vertreterversammlung der SVLFG neu zusammengesetzt. Deren Vertreter bestimmen über die Beitragshöhen und -staffeln, über Leistungen wie die Betriebshilfe und auch darüber, wo und von wem man sich in Fragen der Sozialversicherung beraten lassen kann.

 

Erste Wahl überhaupt

Dieses Jahr findet die erste bundesweite Agrarsozialwahl statt. Bisher gab es fast immer nur sogenannte Friedenswahlen. Das bedeutet: Es wurden nur so viele Listenbewerber aufgestellt, wie zu besetzende Sitze gebraucht werden, und die Liste galt als gewählt. Zu einer „Wahlhandlung" kam es also nicht.

Nun wird richtig gewählt. Die "Freie Liste Eickmeyer, Habben, Schmid, Behring, Michel..." hat mit Unterstützung, vor allem von der AbL, durch große Anstrengungen erkämpfen können, dass sie - neben weiteren 10 Listen - zur Wahl zugelassen ist. Jetzt findet eine richtige Wahl in der Gruppe der Selbständigen ohne (familien-) fremde Arbeitskräfte (SofA) statt.

Die Freie Liste für die Gruppe der Arbeitgeber wurde nicht zur Wahl zugelassen. Es mangelte an ausreichenden Unterstützerunterschriften. Allerdings war die Unterschriftenanzahl von der SVLFG sehr hoch angesetzt worden. Dagegen hat die Freie Liste [...] Klage eingereicht.

Statt einer Wahl gab es jetzt in der Gruppe der landwirtschaftlichen Arbeitgeber und in der Gruppe der landwirtschaftlichen Arbeitnehmer wieder Friedenswahlen. Es waren nur so viele Bewerber aufgestellt worden, wie benötigt.

Weitere Informationen und Hintergründe: www.agrarsozialwahl.de

  

WICHTIG: Der Fragebogen an die Versicherten

Wenn auch verspätet, haben die 1,5 Mio. bei der SVLFG unfallversicherten Unternehmen einen Fragebogen zugeschickt bekommen. Darin wird gefragt, ob es familienfremde Arbeitskräfte oder noch weitere versicherte Personen (Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner*innen [...] ) im Betrieb gibt, die auch das Wahlrecht haben.

Dieser Fragebogen muss rechtzeitig und vollständig (mit Geburtsdatun um Unterschrift) ausgefüllt zurückgeschickt werden, erst dann werden die Wahlscheine für die Briefwahl im Mai zugeschickt.

  

Wer darf wählen?

Alle, die als Selbständige bei der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft versichert sind und keine familienfremde Arbeitskräfte haben, sowie der Ehegatte bzw. der/die Lebenspartner*in und in aller Regel auch die Altenteiler.

Wenn familienfremde Arbeitskräfte für mehr als 6 Monate angestellt sind, zählen die Unternehmer*innen als Arbeitgeber und nicht zur SofA-Gruppe.

Angeschrieben werden an die 1,5 Millionen Versicherte. Darunter sind auch Personengruppen, die man vielleicht nicht sofort mit der Landwirtschaft assoziiert, z.B.:

  

- Obstbaumwiesenbesitzer*innen,

- Waldbesitzer*innen,

 - Jäger*innen,

 - Fischzüchter*innen,

 - Pferdepensionshalter*innen

- Imker*innen mit mehr als 25 Völkern (wobei einige Imker*innen mit weniger Völkern sich auch freiwillig versichern lassen) 

- ...

 

Weitere Informationen unter: www.agrarsozialwahl.de